FAIR TERMS.
WITH CARE.

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

für Webdesign, Grafik, Motion und Sound von Nico Hua

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Leistungen von Nicolai Stefan Jaschiniok, handelnd unter „Nico Hua · Webdesign & Grafik“, Argentinische Allee 231, 14169 Berlin (im Folgenden „Nico Hua“). Dazu gehören besonders Webdesign, Programmierung, Grafik, Motion Design, Sound Design und Texte.

(2) Auftraggeber können Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Wo eine Regel nur für eine dieser Gruppen gilt, steht das dabei.

(3) Individuelle Vereinbarungen, vor allem im Angebot, haben Vorrang vor diesen AGB. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn Nico Hua ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

(4) Für Verträge, die vor dem 10. November 2026 geschlossen wurden, gilt die damals vereinbarte Fassung. Sie steht am Ende dieser Seite.

2. Angebot und Vertragsschluss

(1) Nico Hua erstellt für jedes Projekt ein Angebot in Textform, zum Beispiel per E-Mail oder als PDF. Es nennt Leistungsumfang, Preis, Zahlungsplan, Termine und die Nutzungsrechte. Wenn darin nichts anderes steht, ist das Angebot 30 Tage gültig.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot in Textform annimmt (eine E-Mail genügt) oder wenn Nico Hua einen Auftrag in Textform bestätigt.

(3) Preise auf der Website sind Orientierungswerte und kein verbindliches Angebot.

3. Leistungen und Mitwirkung

(1) Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot. Korrekturschleifen sind im dort genannten Umfang enthalten. Weitere Wünsche und Änderungen nach einer Freigabe sind Zusatzleistungen. Nico Hua nennt vorher ihren Preis oder rechnet nach Zustimmung des Auftraggebers zum vereinbarten Stundensatz ab.

(2) Der Auftraggeber liefert Texte, Bilder, Logos, Zugangsdaten und Freigaben rechtzeitig und vollständig. Verzögert sich das Projekt dadurch, verschieben sich die Termine angemessen. Für die Wartezeit kann Nico Hua eine Entschädigung nach § 642 BGB verlangen.

(3) Der Auftraggeber stellt sicher, dass er an allen gelieferten Inhalten die nötigen Rechte hat und dass die Inhalte keine Rechte Dritter und keine Gesetze verletzen. Verletzt er diese Pflicht schuldhaft, ersetzt er Nico Hua den daraus entstehenden Schaden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

(4) Nico Hua erbringt keine Rechtsberatung. Rechtstexte wie Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweise oder KI-Kennzeichnungen verantwortet der Auftraggeber. Nico Hua setzt sie technisch um und weist auf erkennbare Lücken hin.

(5) Nico Hua darf geeignete Dienste Dritter einsetzen, etwa für Hosting, Schriften, Bildmaterial oder KI-Werkzeuge. Erzeugt Nico Hua Bild-, Video- oder Tonteile mit KI, sagt er dem Auftraggeber, welche Teile das sind. So kann der Auftraggeber seine Kennzeichnungspflichten nach Art. 50 der KI-Verordnung erfüllen. Bestandteile, die nicht von Nico Hua selbst stammen (zum Beispiel Schriften, Plugins, Stockmaterial), unterliegen den Lizenzbedingungen ihres Anbieters. Laufende Lizenzkosten trägt der Auftraggeber, wenn das Angebot sie nennt.

4. Abnahme

(1) Nico Hua zeigt die Fertigstellung an und gibt Gelegenheit zur Prüfung. Der Auftraggeber nimmt das vertragsgemäß hergestellte Werk ab. Wegen unwesentlicher Mängel darf er die Abnahme nicht verweigern (§ 640 Abs. 1 BGB).

(2) Das Werk gilt als abgenommen, wenn Nico Hua nach Fertigstellung eine angemessene Frist zur Abnahme gesetzt hat und der Auftraggeber die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines Mangels verweigert hat (§ 640 Abs. 2 BGB). Ist der Auftraggeber Verbraucher, gilt das nur, wenn Nico Hua ihn zusammen mit der Aufforderung zur Abnahme in Textform auf diese Folge hingewiesen hat.

(3) Sieht das Angebot Teilabnahmen vor, zum Beispiel für ein freigegebenes Design vor der Programmierung, gilt für jede Teilabnahme dasselbe.

5. Preise und Zahlung

(1) Es gelten die Preise aus dem Angebot. Nico Hua ist Kleinunternehmer nach § 19 UStG. Die Preise sind Endpreise, Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen. Ändert sich das, steht es im Angebot.

(2) Fälligkeit und Zahlungsplan richten sich nach dem Angebot, zum Beispiel Anzahlung und Meilensteine. Ohne eine solche Vereinbarung kann Nico Hua für bereits erbrachte, vertragsgemäße Leistungen Abschläge verlangen (§ 632a BGB). Der Rest ist mit der Abnahme fällig.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen.

(4) Weist das Angebot einen Nachlass ausdrücklich als Nachlass für pünktliche Zahlung aus (zum Beispiel einen Rabatt oder Sonderpreis), gilt er nur, wenn der Auftraggeber fristgerecht zahlt. Sonst schuldet der Auftraggeber den im Angebot genannten regulären Preis.

6. Zahlungsverzug

(1) Zahlt der Auftraggeber nicht innerhalb der Frist nach Ziffer 5 Abs. 3, gerät er mit ihrem Ablauf in Verzug (§ 286 Abs. 2 Nr. 2 BGB).

(2) Während des Verzugs gilt:

• Verzugszinsen von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, gegenüber Unternehmern von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 1 und 2 BGB).
• Gegenüber Unternehmern zusätzlich eine Pauschale von 40 Euro (§ 288 Abs. 5 BGB).
• Ersatz des weiteren Verzugsschadens nach den gesetzlichen Vorschriften, besonders der notwendigen Kosten eines Rechtsanwalts oder Inkassodienstes. Die Pauschale von 40 Euro wird darauf angerechnet.

(3) Ein Nachlass für pünktliche Zahlung entfällt nach Ziffer 5 Abs. 4.

7. Leistungspause bei offenen Rechnungen

(1) Solange der Auftraggeber mit einer fälligen Zahlung aus diesem Vertrag in Verzug ist, darf Nico Hua weitere Arbeiten, den Livegang und die Übergabe von Dateien, Quellcode und Zugangsdaten zurückhalten (§§ 273, 320 BGB). Vereinbarte Termine verschieben sich um die Dauer der Pause. Gegenüber Unternehmern gilt das auch für fällige Forderungen aus anderen Aufträgen der laufenden Geschäftsbeziehung.

(2) Erbringt Nico Hua laufende Leistungen wie Hosting oder Wartung, darf er sie vorübergehend einstellen, wenn alle drei Punkte zutreffen: Der Auftraggeber ist mit mindestens 100 Euro in Verzug. Nico Hua hat ihm danach in Textform eine Frist von mindestens 14 Tagen gesetzt und die Einstellung angekündigt. Die Frist ist ohne Zahlung abgelaufen. Während der Einstellung zeigt die Website nur den neutralen Hinweis „Diese Website ist vorübergehend nicht erreichbar.“, ohne Angaben zur Forderung. Nach vollständiger Zahlung stellt Nico Hua die Leistung unverzüglich wieder bereit.

(3) Wegen offener Forderungen löscht Nico Hua keine Daten des Auftraggebers.

8. Nutzungsrechte erst nach vollständiger Zahlung

(1) Entwürfe, Designs, Programmcode, Grafiken, Filme, Musik, Texte und andere Arbeitsergebnisse von Nico Hua sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Unabhängig davon darf der Auftraggeber sie nur so nutzen, wie es dieser Vertrag erlaubt.

(2) Der Auftraggeber erhält das im Angebot beschriebene Nutzungsrecht. Steht dort nichts anderes, ist es ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht, die Arbeitsergebnisse für den vereinbarten Zweck zu nutzen. Das Recht entsteht erst, wenn die gesamte Vergütung aus diesem Vertrag vollständig bezahlt ist (aufschiebende Bedingung, § 158 Abs. 1 BGB).

(3) Bis zur vollständigen Zahlung darf der Auftraggeber die Arbeitsergebnisse nur prüfen und abnehmen. Mit Zustimmung von Nico Hua darf er sie schon vorher veröffentlichen, zum Beispiel die Website live schalten. Diese vorläufige Erlaubnis ist widerruflich. Nico Hua kann sie in Textform widerrufen, wenn der Auftraggeber mit einer fälligen Zahlung in Verzug ist, Nico Hua ihm danach in Textform eine Frist von mindestens 14 Tagen gesetzt und dabei den Widerruf angekündigt hat und die Frist ohne Zahlung abgelaufen ist.

(4) Nach dem Widerruf muss der Auftraggeber jede Nutzung einstellen. Er nimmt die Website und die übrigen Arbeitsergebnisse offline und veröffentlicht, vervielfältigt, bearbeitet oder überträgt sie nicht mehr. Das gilt auch für Personen und Firmen, die in seinem Auftrag handeln. Zahlt er später vollständig, entsteht das Nutzungsrecht nach Absatz 2 mit dieser Zahlung.

(5) Nutzt der Auftraggeber die Arbeitsergebnisse ohne Recht, kann Nico Hua Unterlassung, Beseitigung, Auskunft und Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften verlangen, besonders nach §§ 97 ff. UrhG. Wird der Schaden als angemessene Lizenzgebühr berechnet, richtet sie sich nach der vereinbarten Vergütung und der Dauer der unberechtigten Nutzung.

(6) Nur für Unternehmer: Nutzt der Auftraggeber die Arbeitsergebnisse nach einem Widerruf nach Absatz 3 schuldhaft weiter, zahlt er für jeden angefangenen Monat der Weiternutzung eine Vertragsstrafe von 5 % der vereinbarten Gesamtvergütung, insgesamt höchstens 25 %. Die Vertragsstrafe wird auf einen Schadensersatz wegen derselben Nutzung angerechnet.

(7) Nutzt der Auftraggeber die Arbeitsergebnisse nach einem Widerruf weiter, darf Nico Hua die Stellen informieren, über die die Nutzung läuft oder die für den Auftraggeber an den Arbeitsergebnissen arbeiten. Das sind besonders Hosting-Anbieter, Plattformen, Suchmaschinen und vom Auftraggeber beauftragte Agenturen oder Dienstleister. Nico Hua teilt ihnen nur mit, dass für die Arbeitsergebnisse kein Nutzungsrecht besteht, und verlangt die Entfernung oder Sperrung. Angaben zur Höhe einer Forderung oder zur Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers macht er dabei nicht.

(8) Offene Projektdateien und Quellcode in bearbeitbarer Form schuldet Nico Hua nur, wenn das Angebot das vorsieht.

(9) Nico Hua darf im Impressum oder im Fuß der Website als Gestalter genannt werden und veröffentlichte Arbeitsergebnisse als Referenz zeigen, zum Beispiel im eigenen Portfolio. Das gilt nicht, wenn der Auftraggeber aus berechtigtem Grund widerspricht. Vertrauliches zeigt Nico Hua nicht.

9. Mängel

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte.

(2) Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche in einem Jahr ab Abnahme. Das gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistig verschwiegenen Mängeln, einer Garantie und für Ansprüche nach Ziffer 10 Abs. 1.

(3) Abweichungen, die erst nach der Abnahme durch Änderungen des Auftraggebers oder Dritter oder durch Updates fremder Software (zum Beispiel Browser, Redaktionssystem, Plugins) entstehen, sind keine Mängel der Leistung von Nico Hua, soweit er sie nicht zu vertreten hat.

10. Haftung

(1) Nico Hua haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Nico Hua nur, wenn er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Das ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist dann auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(4) Für Inhalte, die der Auftraggeber liefert, und für Dienste, die er selbst beauftragt (zum Beispiel eigenes Hosting, Domain, E-Mail), ist der Auftraggeber verantwortlich, soweit Nico Hua keine eigene Pflichtverletzung trifft.

(5) Soweit nicht Nico Hua die Datensicherung übernommen hat, sichert der Auftraggeber seine Daten in üblichen Abständen. Bei Datenverlust haftet Nico Hua dann nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Sicherung zur Wiederherstellung nötig gewesen wäre.

11. Kündigung

(1) Der Auftraggeber kann den Vertrag bis zur Vollendung des Werks jederzeit kündigen. Nico Hua steht dann die vereinbarte Vergütung zu, abzüglich ersparter Aufwendungen und anderweitigen Erwerbs. Es wird vermutet, dass ihm 5 % der Vergütung für den noch nicht erbrachten Teil zustehen (§ 648 BGB).

(2) Für laufende Leistungen wie Hosting oder Wartung gelten die Laufzeiten und Kündigungsfristen aus dem Angebot. Kündigungen sind in Textform möglich.

(3) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht, wenn der Vertrag ausschließlich über Fernkommunikationsmittel (zum Beispiel E-Mail, Telefon, Messenger) oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wird. Unternehmer haben kein Widerrufsrecht.

Vorzeitiges Erlöschen. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Nico Hua die Dienstleistung vollständig erbracht hat und der Verbraucher vor Beginn ausdrücklich zugestimmt hat, dass Nico Hua vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und bestätigt hat, dass er weiß, dass sein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt. Bei Verträgen außerhalb von Geschäftsräumen muss die Zustimmung auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt werden, zum Beispiel per E-Mail (§ 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB).

13. Datenschutz

Nico Hua verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers, um den Vertrag durchzuführen (Art. 6 Abs. 1 Buchst. b DSGVO). Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung. Verarbeitet Nico Hua im Auftrag personenbezogene Daten, für die der Auftraggeber verantwortlich ist (zum Beispiel Formulareingaben beim Hosting), schließen beide einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

14. Schlussbestimmungen

(1) Erklärungen zum Vertrag genügen in Textform, zum Beispiel per E-Mail.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

(3) Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Gerichtsstand Berlin.

(4) Nico Hua ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(5) Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung (§ 306 BGB).